Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 01.09.2011 - Az. 1 S 1070/11 zur Zulässigkeit einer Photovoltaikanlage auf der Scheuer eines Pfarrhofes ("Pfarrscheuer") Stellung genommen. 

Aus Denkmalschutzgründen war die beantragte Baugenehmigung für die Anbringung einer Photovoltaikanlage aufgrund einer entsprechenden Stellungnahme der Denkmalpflege von der Baugenehmigungsbehörde abgelehnt worden. 

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit dem o. g. Urteil das Urteil der Vorinstanz aufgehoben. Die Vorinstanz hatte die Meinung vertreten, die beantragte Baugenehmigung sei zu Recht abgelehnt worden. Die Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes des Kulturdenkmals sei erheblich. 

Der Verwaltungsgerichtshof stellt klar, dass bei unerheblicher Veränderung des Erscheinungsbildes eines Kulturdenkmals in der Regel ein Anspruch auf die Erteilung der Genehmigung besteht. Eine erhebliche Beeinträchtigung liegt nur vor, wenn der Gesamteindruck des Kulturdenkmals empfindlich gestört wird. In die Betrachtung seien jedoch auch die Kulturdenkmale Pfarrkirche und Pfarrhaus mit einzubeziehen.   

Rechtsanwalt Herbert Beigel

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