Wie zuletzt berichtet, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 18.12.2014 festgestellt, dass bei Stufenverträgen der Zeitpunkt des Abrufs der jeweiligen Stufe darüber entscheidet, welche Fassung der HOAI anzuwenden ist. Nun hat das Bundes ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicher heit die notwendigen Konsequenzen aus diesem Urteil gezogen. Es geht in Übereinstimmung mit der juristischen Fachwelt da von aus, dass die BGH Entscheidung nicht nur im Hinblick auf den im Ausgangsfall zugrunde liegenden Wechsel von der HOAI 2002 zur HOAI 2009 von Belang ist, sondern auch für Stufenverträge, die unter Geltung der HOAI 2009 geschlossen wurden, bei denen einzelne Stufen aber erst nach Inkrafttreten der HOAI 2013 abgerufen wurden bzw. werden.

Durch Anwendungserlass vom 24.02.2015 (B I 1 – 81011.4/0) hat das Ministerium klargestellt, dass in beiden Fallgestaltungen auf die jeweils zum Abrufzeitpunkt geltende HOAI Fassung abzustellen ist. Weiter heißt es in dem Erlass u. a., dass bei den nach Inkrafttreten der HOAI 2013 abgerufenen Stufen ggf. auch die mitzuverarbeitende Bausubstanz bei den anrechenbaren Kosten zu berücksichtigen ist. Das Ministerium weist schließlich darauf hin, dass bei der Ermittlung der Honorare die prozentuale Bewertung der Leistungsphasen gemäß HOAI 2013 an den im Ausgangsvertrag festgelegten Umfang der spezifischen Leitungspflichten anzupassen ist.

Dies bedeutet, dass der Architekt lediglich die Grundleistungen nach der HOAI 2009 zu erbringen hat. Die mit der HOAI 2013 neu hinzugetretenen, nicht zu erbringenden Grundleistungen werden anteilig bewertet und vom dem auf Basis der HOAI 2013 errechneten Honorar ab gezogen. Das Bundesbauministerium hat in Aussicht gestellt, bis zum Jahresende Richtwerte für die Bewertung der entsprechenden Teilleistungen bekannt zu geben.

Dr. S. Kerkhoff | Mit freundlicher Genehmigung der AK Nordrhein-Westfalen

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