GHV November 2015 - Entscheidungen im Honorar- und Vergaberecht

Fachkenntnis ist gefordert und auch anzuwenden!

Werkvertragsrecht:

Von „Bauprofis“ ist Fachkenntnis zu erwarten (Teil I)!

OLG Hamm, 10.06.2014 – 24 U 1/13

Architekten von umfangreichen Informations- und Hinweispflichten betroffen

Am 13. Juni 2014 tritt die Umsetzung der europäischen Verbraucherrichtlinie in Kraft. Wer der Meinung ist, als Architekt sei er hiervon nicht betroffen, geht fehl. Zum Schutz von Verbrauchern werden im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch umfangreiche Informationspflichten sowie Hinweispflichten auf Widerrufsmöglichkeiten für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge vorgesehen. Von diesen Pflichten sind für Architektenverträge keinerlei Ausnahmen zugelassen.

Stufenverträge - welche HOAI hat Gültigkeit?

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 06.12.2013 – Az. 10 U 344/13, abgedruckt in BauR 14, S. 862

Stufenverträge der öffentlichen Hand - Welche HOAI findet Anwendung?

Insbesondere die Verträge der öffentlichen Hand – Bund und Gemeinden – sehen die stufenweise Vergabe von Architektenleistungen vor. Ggfs. stellt sich dann die Frage, welche Fassung der HOAI für die jeweiligen Verträge anzuwenden ist.

HOAI 2013

Mit knapper Mehrheit (35 zu 34 Stimmen) hat der Bundesrat am 7. Juni der von der Bundesregierung vorgeschlagenen HOAI-Novelle zugestimmt, über die das Deutsche Architektenblatt im Hauptteil dieser Ausgabe informiert. Es ist davon auszugehen, dass die Verkündung im Juli im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird und die HOAI 2013 in Kraft treten kann.
 
Damit ist eine langjährige Arbeit auf Landes- und Bundesebene für die Mitglieder der Architektenkammern zu einem guten Ende gebracht worden.Die HOAI 2013 bringt umfassende Veränderungen.

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